Stand vom 27.05.2021
Die Dateien stehen im PDF-Format zur Verfügung.
VBGRaktuell 02/2021 Der VBGR berichtet über die Einführung der Netzwerksegmentierung beim DPMA. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRaktuell 05/2020 Aufruf zur Personalratswahl 2020 mit aktuellen Themen. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRaktuell 02/2018 VBGR Standpunkte: Zur IT-Konsolidierung im Bund, zur Notwendigkeit von IT-Know-How und zur Neuen Recherche in der H1
VBGRaktuell 02/2016 Position des VBGR zu Auswertungen von Daten aus den IT-Systemen mit Bezug zu Beschäftigten. Diese Auswertungen aus den verschiedenen IT-Systemen dürfen nicht rückwirkend erfolgen und müssen auf das Nötige beschränkt werden, wobei die Einhaltung der Vereinbarungen mit dem Personalrat effektiv kontrolliert werden muss. Weitere Erläuterungen finden Sie im Flugblatt.
VBGRaktuell 05/2015 Position des VBGR zur Zentralisierung der IT in der Bundesverwaltung. Es ist geplant fast die gesamte IT der Bundesverwaltung in einer Organisationseinheit mit dem Namen 'Bundesrechenzentrum' zusammenzuführen. Der VBGR hält es für sehr wichtig ein Mindestmaß an Personal in der IT und speziell IT-Wissen in den Behörden zu belassen. Dies ist insbesondere für das DPMA sehr wichtig, da es in Konkurrenz zu anderen Ämtern auf europäischer Ebene steht, die zumeist eine eigene IT-Abteilung mit beträchtlichem IT-Wissen aufweisen.
VBGR aktuell 04/2014 Der VBGR kritisiert, dass der Gesamtpersonalrat eine Dienstvereinbarung über den Dauerbetrieb des IT-Systems ElSA-Marke abgeschlossen hat, ohne dass zum Zeitpunkt der Zustimmung ein verbindliches Rollen- und Rechtekonzept oder ein Datenschutzkonzept mit vereinbart wurde. (Die Links im PDF sind nur im DPMA-Intranet erreichbar)
VBGR aktuell 01/2013
Umgang mit Rationalisierungen und Aufgabenwegfall
Der VBGR setzt sich mit den Auswirkungen der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) im DPMA auseinander.
Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGR aktuell 02/2011 Forderungen des VBGR zu den IT-Projekten im DPMA: Der VBGR fordert von der Amtsleitung, dass bei IT-Projekten geltendes Vergaberecht beachtet wird und vor der vertraglichen Bindung des DPMA detaillierte Folgenabschätzungen vorgelegt werden aus denen die Auswirkungen auf das Personal ersichtlich sind. Weitere Informationen mit Verweisen auf die Quellen finden Sie hier.
VBGR aktuell 03/2010 Informationsveranstaltung in der Marke zur Mangelsituation an Beförderungsstellen (A12 und A13) im gehobenen Dienst für Markenprüfer und zur Einführung der vollelektronischen Akte im Markenbereich (ELSA-Marke): Der VBGR fordert eine ausgewogene Planstellenverteilung innerhalb des gehobenen Dienstes im gesamten DPMA. Bei der Einführung von allen IT-Projekten im DPMA fordert der VBGR seit langem, die Vorlage eines Personalkonzeptes durch die Amtsleitung aus dem hervorgeht wer von den IT-Projekten betroffen ist, und was aus den Kolleginnen und Kollegen wird, die ihre gesamte Arbeit oder Teile davon verlieren. Das Konzept muss vorliegen bevor durch eine Ausschreibung oder eine Auftragsvergaben oder gar durch eine Realisierung Fakten geschaffen werden, also zu einem Zeitpunkt zu dem Änderungen noch möglich sind.
VBGR aktuell 02/2010 Schutz der persönlichen Daten bei den IT-Projekten: Der VBGR fordert, dass der Schutz der persönlichen Daten bei den IT-Projekten, speziell ElSA, Vorrang vor der zeit- und budgetgerechten Abwicklung hat.
VBGR aktuell 02/2007 Internetnutzung, Fortgang in Sachen EDV-Projekte
VBGR aktuell 15/2006 Einsparungen durch Abmietung des Dienstgebäudes Breiterhof in München