Sonstige Themen

Die Dateien stehen im PDF-Format zur Verfügung.

Die VBGR Jugend auf dem Hoffest des DPMA Bildbericht von der ersten Teilnahme der VBGR Jugend am Hoffest des DPMA

VBGRaktuell 03/2017 Bericht von der dbb Jahrestagung 2017, dbb Vorsitzender Dauerstädt u.a. zu Wochenarbeitszeit Bundesbeamte, Erhalt der Beihilfe, Reden von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister de Maizière

VBGRaktuell 14/2016 Der VBGR informiert: Über Schokoladentaler, Gehaltstabellen und eine Aktion seines Tarifbereichs in Jena und München, Fotobericht

VBGRaktuell 09/2016

Durch die unwahren und beleidigenden Angriffe auf den VBGR in den Reden der Vorsitzenden des Örtlichen Personalrats München und des Hauptpersonalrats beim BMJV auf der Personalversammlung sahen mehrere Mitglieder des VBGR die von den Vorsitzenden zu wahrende Neutralitätspflicht verletzt. Sie haben deshalb die Wahlen zum Örtlichen Personalrat beim DPMA München vor dem Verwaltungsgericht München angefochten. Wir werden über den Ausgang des Verfahrens berichten. (Der Link funktioniert nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA - nur im Intranetauftritt des VBGR im DPMA abrufbar)

VBGRaktuell 06/2015 Position des VBGR zu einer möglichen Vereinbarung des Personalrats mit der Amtsleitung des DPMA zu einem Prämiensystem. Der VBGR setzt sich für eine möglichst weitgehende Transparenz ein.

VBGRaktuell 05/2015 Position des VBGR zur Zentralisierung der IT in der Bundesverwaltung. Es ist geplant fast die gesamte IT der Bundesverwaltung in einer Organisationseinheit mit dem Namen 'Bundesrechenzentrum' zusammenzuführen. Der VBGR hält es für sehr wichtig ein Mindestmaß an Personal in der IT und speziell IT-Wissen in den Behörden zu belassen. Dies ist insbesondere für das DPMA sehr wichtig, da es in Konkurrenz zu anderen Ämtern auf europäischer Ebene steht, die zumeist eine eigene IT-Abteilung mit beträchtlichem IT-Wissen aufweisen.

VBGRaktuell 04/2015 Kurzbericht über die Mitgliederversammlung des VBGR des Jahres 2015 und die Ergebnisse der Nachwahl zum Vorstand des VBGR.

VBGR aktuell 02/2014 Neuwahl des Vorstands des VBGR Bei der Mitgliederversammlung 2014 haben sich für alle 9 Positionen im Vorstand des VBGR engagierte Kolleginnen und Kollegen sowohl aus dem Bundespatentgericht wie auch aus dem DPMA gefunden.

VBGR aktuell 11/2012 Politischer Erfolg des VBGR: Die Regierungsfraktionen stellen einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer Organisationssignatur vor.

VBGR aktuell 04/2012 Der VBGR berichtet über seine rechtlichen und politischen Bemühungen, Alternativen zur qualifizierten Signatur zu eröffnen.

VBGR aktuell 03/2012 Der VBGR bedauert die Entscheidung der Amtsleitung des DPMA die Schaukästen aus den Stockwerken zu entfernen.

VBGR aktuell 01/2012 An der dbb Jahrestagung 2012, die unter dem Motto "Demographischer Wandel" stand, haben zwei Vorstandsmitglieder teilgenommen. Anbei finden Sie einen Bericht über wesentliche Vorträge der Tagung.

VBGR aktuell 05/2011 Forderung des VBGR entsprechend der für das DPMA geltenden Verordnung eine fortgeschrittene Signatur im DPMA einzusetzen: Der VBGR kritisiert die Einführung der qualifizierten elektronischen Signatur im DPMA, da er die Haftungsrisiken für die Beschäftigten als inakzeptabel hoch ansieht und in der fortgeschrittenen Signatur eine Alternative vorhanden ist, die der rechtlichen Vorgabe durch §5 der Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (§ 5 EAPatV) genügt.

VBGR aktuell 04/2011 Forderungen des VBGR bezüglich der anstehenden Änderung der Dienstvereinbarung zur Beurteilung: Der VBGR erachtet die dienstliche Beurteilung als einen sehr wichtigen Faktor, der für die Motivation der Beschäftigten eine große Rolle spielt. Wir wollen mit unseren konkreten Änderungsvorschlägen gewährleisten, dass das Vertrauen der Beschäftigten in eine gerechte, nachvollziehbare und vor allem individuelle Beurteilung steigt.

VBGR aktuell 01/2011 52. dbb Jahrestagung in Köln: Der Vorstand des VBGR war - wie jedes Jahr - auch auf der Jahrestagung des dbb des Jahres 2011 vertreten und hat sich in Gesprächen mit den Verantwortlichen Politikern für die Interessen unserer Mitglieder stark gemacht (siehe unser Positionspapier).

VBGR aktuell 01/2010 51. dbb Jahrestagung in Köln: Der Vorstand des VBGR war - wie jedes Jahr - auch auf der Jahrestagung des dbb des Jahres 2010 vertreten und hat sich in Gesprächen mit den Verantwortlichen Politikern für die Interessen unserer Mitglieder stark gemacht (siehe unser Positionspapier).

VBGR aktuell 03/2009 Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des VBGR am 25. März 2009 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Jürgen Mume sowie sein Vertreter Franz Gotsis, der Schatzmeister Klaus Baumgardt und sein Vertreter Frank Patragst wurden in ihren bisherigen Ämtern wieder bestätigt. Als Zweitvertreter des Vorsitzenden wurde das langjährige Vorstandsmitglied Bernd Kessler gewählt. Die übrigen Vorstandsmitglieder entnehmen Sie bitte der beil. Liste. Allen bisherigen Vorstandsmitgliedern danke ich an dieser Stelle für ihre Mitarbeit in den letzten drei Jahren und wünsche dem neuen Vorstand ein gutes Gelingen.

VBGR aktuell 01/2009 50. dbb Jahrestagung in Köln: Ideenwerkstatt für den öffentlichen Dienst

VBGR aktuell 01/2008 49. dbb Jahrestagung in Köln: "Staat oder privat" - Bericht von der gewerkschaftspolitischen Arbeitstagung des dbb. Hintergrundinfos

VBGR aktuell 15/2006 Einsparungen durch Abmietung des Dienstgebäudes Breiterhof in München

VBGR aktuell 14/2006 Arbeitsschutzbedingungen

VBGR aktuell 11/2006 Protest gegen überzogene Sparmaßnahmen

VBGR aktuell 08/2006 Außerordentliche Vollversammlung

VBGR aktuell 06/2006 Schreiben an den Vorstand des VBGR

VBGR aktuell 05/2006 VBGR-Vorstandswahlen vom 21.03.2006

VBGR aktuell 04/2006 Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung

VBGR aktuell 01/2006 DBB-Arbeitstagung in Köln

VBGR aktuell 08/2005 Vorschläge zu einer Justizreform

VBGR aktuell 04/2005 Erläuterung zur dbb Rahmenrechtsschutzordnung

VBGR aktuell 03/2005 Sozialwahl 2005

VBGR aktuell 02/2005 Kommission zur Verwaltungsreform

VBGR aktuell 01/2005 Einladung zur Mitgliederversammlung

VBGR aktuell 13/2004 Jahresrückblick

VBGR aktuell 12/2004 Sitzung des dbb Bundeshauptvorstandes am 22./23.November 2004

VBGR aktuell 07/2004 Arbeitszeitflexibilisierung statt Arbeitszeiterhöhung - Thesenpapier des VBGR zur Telearbeit im DPMA

VBGR aktuell 06/2004 VBGR lehnt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes ab

VBGR aktuell 03/2004 Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes dankt dem VBGR für die konstruktive Zusammenarbeit

VBGR aktuell 02/2004 Ergebnis der Vorstandswahlen vom 27.01.2004

VBGR aktuell 09/2003 dbb Gewerkschaftstag

VBGR aktuell 08/2003 Politisches Taktieren auf Kosten der Beamten

VBGR aktuell 07/2003 VBGR-Gespräch mit dem Präsidenten Dr. Schade

VBGR aktuell 02/2003 27. Gewerkschaftspolitische Arbeitstagung „Politische Konzepte im Zeitfenster von Legislaturperioden"

VBGR aktuell 01/2003 dbb zum Schlichterspruch für den öffentlichen Dienst

VBGR aktuell 16/2002 VBGR - 45.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst trafen sich am 14. Dezember 2002 zur Protestdemo in Berlin

VBGR aktuell 15/2002 VBGR - Gespräch mit Präsident Dr. Jürgen Schade

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