Sonstige Themen

Stand vom 12.04.2024

Die Dateien stehen im PDF-Format zur Verfügung.

VBGRaktuell 07/2024 Einladung zum Online-Seminar über die Nutzung des IT-Systems „Elster“ der Steuerverwaltung am 10. April 2024. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 04/2024 Position des VBGR zur Gestaltung der Arbeitsplätze speziell zu Einzelbüros /Großraumbüros. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 02/2024 Konkurrenzfähige Gehälter im DPMA sind allgemein wichtig (z.B. Industrie), vor allem aber wenn die Konkurrenz ums Fachpersonal aus der Bundesverwaltung kommt. Wir erläutern anhand eines Vergleichs mit einer anderen Behörde (ITZ-Bund), warum wir für eine Amtszulage für das DPMA eintreten.

VBGRaktuell 01/2024 Der VBGR informiert über die Schwerpunkte der Kandidatinnen und Kandidaten des VBGR für die Gruppe der Arbeitnehmer für die kommende Wahlperiode der Personalratsgremien im DPMA. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 03/2023 Der VBGR informiert über die Ziele seiner Kandidatinnen und Kandidaten für die Personalratswahl 2024. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 04/2022 Der VBGR erklärt angesichts der Inflation und Kaufkraftverlusten seine Forderungen und Positionen zur aktuellen Tarifrunde.

VBGRaktuell 02/2022 Der VBGR berichtet über Ehrenämter zur Unterstützung von Beschäftigten und über den unserer Meinung nach unzureichenden Schutz vor einer unabhängigen Amtsführung.

VBGRaktuell 01/2022 Der VBGR tritt auch nach dem Ende der Einschränkungen und Sonderregelungen aufgrund der Pandemie für möglichst flexible Arbeitsbedingungen ein.

VBGRaktuell 06/2021 Der VBGR thematisiert "Persönliche Angriffe von Anmeldern oder der Öffentlichkeit gegen Beschäftigte des DPMA".

VBGRaktuell 04/2021 Kurzmeldungen zu aktuellen Themen.

VBGRaktuell 03/2021 Neuer Service des VBGR: Machen Sie eine Videokonferenz mit uns.

VBGRaktuell 02/2021 Der VBGR berichtet über die Einführung der Netzwerksegmentierung beim DPMA. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 11/2020 Der VBGR erläutert seine Vorschläge zur Verbesserung der Hygiene im DPMA während der Pandemie. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 08/2020 Der VBGR weist u.a. auf die besondere Belastungssituation der Kollegen/innen in Telearbeit bei gleichzeitigem Homeschooling hin. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 05/2020 Aufruf zur Personalratswahl 2020 mit aktuellen Themen. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 07/2019 Bildbericht zum Hoffest am 04.07. und zur Verteilaktion am 09.07.2019

VBGRaktuell 06/2019 Der VBGR berichtet über das Thema Hitze im Büro und bietet allen Kolleginnen und Kollegen an, sich mittels einer Wärmebildkamera einen schnellen Überblick über die Funktion des Deckensegels zu verschaffen.

VBGRinformativ 02/2019 Der VGH Bayern kritisiert ver.di Personalratsvorsitzende. Kurzfassung der Entscheidung zur Wahlanfechtung. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 05/2019
Ausführliche Fassung des VBGRinformativ 02/2019 zur Entscheidung des VGH Bayern. Die Zeitschrift für Personalvertretungsrecht berichtet in der Onlineausgabe (zfpronline 4/2019) unter der Überschrift: "Wahlbeeinflussung durch Redebeiträge vormaliger Personalratsvorsitzender auf einer Personalversammlung" über das Verfahren. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 04/2019 Bildbericht zur Verteilaktion vom 07.03.2019 in München und Jena

VBGRaktuell 03/2019 Mitglieder des VBGR verteilten am 07.03.2019 in München und Jena zusammen mit den ab April 2019 gültigen Gehalts- und Besoldungstabellen die Kernpositionen des Verbandes.

VBGRaktuell 01/2019 Vertreter des VBGR trafen im letzten Jahr zu unterschiedlichsten Anlässen Personen der Bundespolitik zu Diskussionen über aktuelle Anliegen der Beschäftigten des DPMA; Bildbericht

VBGRaktuell 04/2018 Ihre Ansprechpartner beim VBGR, die neuen Vorstandsmitglieder

Starker Auftritt der VBGR Jugend auf dem Hoffest 2018 Bildbericht vom DPMA Hoffest

Die VBGR Jugend auf dem Hoffest des DPMA 2017 Bildbericht von der ersten Teilnahme der VBGR Jugend am Hoffest des DPMA

VBGRaktuell 03/2017 Bericht von der dbb Jahrestagung 2017, dbb Vorsitzender Dauerstädt u.a. zu Wochenarbeitszeit Bundesbeamte, Erhalt der Beihilfe, Reden von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister de Maizière

VBGRaktuell 14/2016 Der VBGR informiert: Über Schokoladentaler, Gehaltstabellen und eine Aktion seines Tarifbereichs in Jena und München, Fotobericht

VBGRaktuell 09/2016 Durch die unwahren und beleidigenden Angriffe auf den VBGR in den Reden der Vorsitzenden des Örtlichen Personalrats München und des Hauptpersonalrats beim BMJV auf der Personalversammlung sahen mehrere Mitglieder des VBGR die von den Vorsitzenden zu wahrende Neutralitätspflicht verletzt. Sie haben deshalb die Wahlen zum Örtlichen Personalrat beim DPMA München vor dem Verwaltungsgericht München angefochten. Wir werden über den Ausgang des Verfahrens berichten. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.

VBGRaktuell 06/2015 Position des VBGR zu einer möglichen Vereinbarung des Personalrats mit der Amtsleitung des DPMA zu einem Prämiensystem. Der VBGR setzt sich für eine möglichst weitgehende Transparenz ein.

VBGRaktuell 05/2015 Position des VBGR zur Zentralisierung der IT in der Bundesverwaltung. Es ist geplant fast die gesamte IT der Bundesverwaltung in einer Organisationseinheit mit dem Namen 'Bundesrechenzentrum' zusammenzuführen. Der VBGR hält es für sehr wichtig ein Mindestmaß an Personal in der IT und speziell IT-Wissen in den Behörden zu belassen. Dies ist insbesondere für das DPMA sehr wichtig, da es in Konkurrenz zu anderen Ämtern auf europäischer Ebene steht, die zumeist eine eigene IT-Abteilung mit beträchtlichem IT-Wissen aufweisen.

VBGRaktuell 04/2015 Kurzbericht über die Mitgliederversammlung des VBGR des Jahres 2015 und die Ergebnisse der Nachwahl zum Vorstand des VBGR.

VBGR aktuell 02/2014 Neuwahl des Vorstands des VBGR Bei der Mitgliederversammlung 2014 haben sich für alle 9 Positionen im Vorstand des VBGR engagierte Kolleginnen und Kollegen sowohl aus dem Bundespatentgericht wie auch aus dem DPMA gefunden.

VBGRaktuell 03/2013 Der VBGR berichtet über die Neuorganisation der dbb Seniorenvertretung.

VBGR aktuell 11/2012 Politischer Erfolg des VBGR: Die Regierungsfraktionen stellen einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer Organisationssignatur vor.

VBGR aktuell 04/2012 Der VBGR berichtet über seine rechtlichen und politischen Bemühungen, Alternativen zur qualifizierten Signatur zu eröffnen.

VBGR aktuell 03/2012 Der VBGR bedauert die Entscheidung der Amtsleitung des DPMA die Schaukästen aus den Stockwerken zu entfernen.

VBGR aktuell 01/2012 An der dbb Jahrestagung 2012, die unter dem Motto "Demographischer Wandel" stand, haben zwei Vorstandsmitglieder teilgenommen. Anbei finden Sie einen Bericht über wesentliche Vorträge der Tagung.

VBGR aktuell 05/2011 Forderung des VBGR entsprechend der für das DPMA geltenden Verordnung eine fortgeschrittene Signatur im DPMA einzusetzen: Der VBGR kritisiert die Einführung der qualifizierten elektronischen Signatur im DPMA, da er die Haftungsrisiken für die Beschäftigten als inakzeptabel hoch ansieht und in der fortgeschrittenen Signatur eine Alternative vorhanden ist, die der rechtlichen Vorgabe durch §5 der Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (§ 5 EAPatV) genügt.

VBGR aktuell 04/2011 Forderungen des VBGR bezüglich der anstehenden Änderung der Dienstvereinbarung zur Beurteilung: Der VBGR erachtet die dienstliche Beurteilung als einen sehr wichtigen Faktor, der für die Motivation der Beschäftigten eine große Rolle spielt. Wir wollen mit unseren konkreten Änderungsvorschlägen gewährleisten, dass das Vertrauen der Beschäftigten in eine gerechte, nachvollziehbare und vor allem individuelle Beurteilung steigt.

VBGR aktuell 01/2011 52. dbb Jahrestagung in Köln: Der Vorstand des VBGR war - wie jedes Jahr - auch auf der Jahrestagung des dbb des Jahres 2011 vertreten und hat sich in Gesprächen mit den Verantwortlichen Politikern für die Interessen unserer Mitglieder stark gemacht (siehe unser Positionspapier).

VBGR aktuell 01/2010 51. dbb Jahrestagung in Köln: Der Vorstand des VBGR war - wie jedes Jahr - auch auf der Jahrestagung des dbb des Jahres 2010 vertreten und hat sich in Gesprächen mit den Verantwortlichen Politikern für die Interessen unserer Mitglieder stark gemacht (siehe unser Positionspapier).

VBGR aktuell 03/2009 Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des VBGR am 25. März 2009 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Jürgen Mume sowie sein Vertreter Franz Gotsis, der Schatzmeister Klaus Baumgardt und sein Vertreter Frank Patragst wurden in ihren bisherigen Ämtern wieder bestätigt. Als Zweitvertreter des Vorsitzenden wurde das langjährige Vorstandsmitglied Bernd Kessler gewählt. Die übrigen Vorstandsmitglieder entnehmen Sie bitte der beil. Liste. Allen bisherigen Vorstandsmitgliedern danke ich an dieser Stelle für ihre Mitarbeit in den letzten drei Jahren und wünsche dem neuen Vorstand ein gutes Gelingen.

VBGR aktuell 01/2009 50. dbb Jahrestagung in Köln: Ideenwerkstatt für den öffentlichen Dienst

VBGR aktuell 01/2008 49. dbb Jahrestagung in Köln: "Staat oder privat" - Bericht von der gewerkschaftspolitischen Arbeitstagung des dbb. Hintergrundinfos

VBGR aktuell 15/2006 Einsparungen durch Abmietung des Dienstgebäudes Breiterhof in München

VBGR aktuell 14/2006 Arbeitsschutzbedingungen

VBGR aktuell 11/2006 Protest gegen überzogene Sparmaßnahmen

VBGR aktuell 08/2006 Außerordentliche Vollversammlung

VBGR aktuell 06/2006 Schreiben an den Vorstand des VBGR

VBGR aktuell 05/2006 VBGR-Vorstandswahlen vom 21.03.2006

VBGR aktuell 04/2006 Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung

VBGR aktuell 01/2006 DBB-Arbeitstagung in Köln

VBGR aktuell 08/2005 Vorschläge zu einer Justizreform

VBGR aktuell 04/2005 Erläuterung zur dbb Rahmenrechtsschutzordnung

VBGR aktuell 03/2005 Sozialwahl 2005

VBGR aktuell 02/2005 Kommission zur Verwaltungsreform