Marken
Stand vom 10.03.2024
Die Dateien stehen im PDF-Format zur Verfügung.
VBGRaktuell 03/2024 Der VBGR fordert eine Beteiligung der Prüfer/innen vor Aufstellung von neuen Mengenvorgaben, sowie verlässliche Aussagen über die beruflichen Entwicklungschancen der Kolleginnen und Kollegen nach erfolgreichem Abschluss der Qualifikation zum Markenprüfer/in. Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRaktuell 03/2022 Der VBGR - Bericht zur Personalsituation in Marke im Jahre 2021. Der VBGR kritisiert die ungleiche Belastung der Markenstelle und sieht einen Zusammenhang mit den geringen Bewerberzahlen für die Qualifizierung zu Markenprüfer*innen. Ferner unterbreitet er Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität. Hinweis: Die letzte Seite des Flugblatts (mit der Auswertung der Zahlen) ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRaktuell 05/2021 In den Markennews berichtet der VBGR über die Arbeitsbelastung und Personalausstattung, die Poolbearbeitung, die Beschaffung neuer Markenkommentare und informiert über den Ausgang unseres Einsatzes zur Stellenhebung der Markenprüfer*innen nach A13g+Z Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRaktuell 02/2019
Ausführliche Fassung des VBGRinformativ 01/2019 zur Frage, ob in der Marke immer mehr Erledigungen ohne Qualitätsverlust möglich sind.
Hinweis: Das Flugblatt ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar.
VBGRinformativ 01/2019 Der VBGR vertritt die Auffassung, dass nur Ahnunglose glauben können, dass in der Marke immer mehr Erledigungen und Eintragungen von immer weniger Markenprüferinnen und Markenprüfern ohne Qualitätsverlust möglich sind. (Hinweis: Der dort enthaltene Link zum VBGRaktuell-02-2019 ist nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA erreichbar)
VBGR nimmt Stellung zum Referentenentwurf des Markenmodernisierungsgesetz Soweit uns bekannt ist, hat der VBGR als einzige Gewerkschaft eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Markenmodernisierungsgesetz gegenüber dem BMJV abgegeben. Dabei haben wir auf die möglichen Folgen der Gesetzesbegründung hingewiesen und uns für den Erhalt der Möglichkeit zur Übertragung von Markenstellen an Beamte des gD eingesetzt.
VBGRaktuell 13/2016 Der VBGR informiert: Forderungen des VBGR werden mit den Plänen zur Neuorganisation der Markenabteilung weitestgehend umgesetzt. Offene Fragen sind vor der Umsetzung zu klären. (Hinweis: Der Fragenkatalog ist nur im Intranetauftritt des VBGR im DPMA abrufbar)
VBGR aktuell 04/2014 Der VBGR kritisiert, dass der Gesamtpersonalrat eine Dienstvereinbarung über den Dauerbetrieb des IT-Systems ElSA-Marke abgeschlossen hat, ohne dass zum Zeitpunkt der Zustimmung ein verbindliches Rollen- und Rechtekonzept oder ein Datenschutzkonzept mit vereinbart wurde. (Die Links im PDF sind nur im DPMA-Intranet erreichbar)
VBGR aktuell 03/2014 Der VBGR setzt sich dafür ein, die Bewertung der Dienstposten der Markenprüfer im gehobenen Dienst auf A13 zu setzen und die derzeitige Spannenbewertung wieder abzuschaffen. Im Markenbereich hat sich ein "Beförderungsstau" gebildet, der dazu führt dass Markenprüfer über 10 Jahre auf eine Beförderung warten müssen, owbohl sie die gleiche Arbeit erledigen, wie ihre Kolleginnen und Kollegen, aber bei deutlich niedrigerem Gehalt. Dies kann in einigen konkreten Fällen dazu führen, dass Markenprüfer mit einem Gehalt in den Ruhestand gehen müssen, das der unteren Grenze der Spannenbewertung entspricht.
VBGR aktuell 01/2014 Standortkampf zwischen München und Jena um Daueraufgaben im Markenbereich Bei der Einführung von ElSA Marke in der Hauptabteilung 3 zeigt sich nun, wie auch bei der Einführung von ElSA PatGbm, dass Aufgaben in einem großen Umfang wegfallen, wobei die neu entstehenden Arbeiten diesen Wegfall aus unserer Sicht nicht kompensieren können. Die bisherige Vorgehensweise zuerst Fakten zu schaffen und sich danach zu überlegen was aus den betroffenen Beschäftigten wird, lehnen wir ab. Wir sind der Meinung, dass Ehrlichkeit im Umgang mit den Beschäftigten auch bei Rationalisierungen wichtig ist und schlussendlich allen Beiteiligten hilft, auch wenn es bedeutet, dass man auch unangenehme Nachrichten erzählen muss. (Die Links im PDF sind teilweise nur im DPMA-Intranet erreichbar. Eine vollständige Version des Flugblatts ist nur im Intranet des DPMA publiziert)
VBGR aktuell 04/2013 Arbeitsplatzabbau durch Einführung von ElSA-Marke Der VBGR erwartet nach dem Wegfall des Signaturerfordernisses für Markenanmelder einen Anstieg des Anteils der elektronischen Anmeldungen, wie dies auch nach der Einführung der elektronischen Akte im Patentbereich erfolgte. Auch beim europäischen Markenamt HABM in Alicante erfolgen deutlich mehr als 50% der Anmeldungen in elektronischer Form. Der VBGR geht davon aus, dass die Anmelder in Zukunft zunehmend vorab geklärte Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse nutzen werden (Stichwort: Euroclass) und dass dadurch Tätigkeiten im berächtlichen Umfang wegfallen werden. Der VBGR fordert, dass diese Entwicklungen in der Folgenabschätzung der Einführung von ElSA-Marke berücksichtigt wird.
VBGR aktuell 13/2012 Der VBGR kritisiert eine zwangsweise Umsetzung von Personal aus dem Markenbereich. Wir erwarten eine gründliche Untersuchung der Gründe des Rückgangs der Markenanmeldungen und Maßnahmen, die diesem Trend entgegenwirken.
VBGR aktuell 03/2010 Informationsveranstaltung in der Marke zur Mangelsituation an Beförderungsstellen (A12 und A13) im gehobenen Dienst für Markenprüfer und zur Einführung der vollelektronischen Akte im Markenbereich (ELSA-Marke): Der VBGR fordert eine ausgewogene Planstellenverteilung innerhalb des gehobenen Dienstes im gesamten DPMA. Bei der Einführung von allen IT-Projekten im DPMA fordert der VBGR seit langem, die Vorlage eines Personalkonzeptes durch die Amtsleitung aus dem hervorgeht wer von den IT-Projekten betroffen ist, und was aus den Kolleginnen und Kollegen wird, die ihre gesamte Arbeit oder Teile davon verlieren. Das Konzept muss vorliegen bevor durch eine Ausschreibung oder eine Auftragsvergaben oder gar durch eine Realisierung Fakten geschaffen werden, also zu einem Zeitpunkt zu dem Änderungen noch möglich sind.
VBGR aktuell 07/2007 VBGR befürchtet Qualitätsverlust durch endziffernbezogene Prüfung in der Markenabteilung 3.2. Hintergrundinfos
VBGR aktuell 10/2006 Markentopf bleibt erhalten
VBGR aktuell 04/2004 Geschafft! VBGR-Personalrat setzt sich erfolgreich für Mitarbeiter ein, die zum Harmonisierungsamt nach Alicante abgeordnet werden
