Veröffentlichungen des Jahres 2014

Die Dateien stehen im PDF-Format zur Verfügung.

VBGR aktuell 04/2014 Der VBGR kritisiert, dass der Gesamtpersonalrat eine Dienstvereinbarung über den Dauerbetrieb des IT-Systems ElSA-Marke abgeschlossen hat, ohne dass zum Zeitpunkt der Zustimmung ein verbindliches Rollen- und Rechtekonzept oder ein Datenschutzkonzept mit vereinbart wurde. (Die Links im PDF sind nur im DPMA-Intranet erreichbar)

VBGR aktuell 03/2014 Der VBGR setzt sich dafür ein, die Bewertung der Dienstposten der Markenprüfer im gehobenen Dienst auf A13 zu setzen und die derzeitige Spannenbewertung wieder abzuschaffen. Im Markenbereich hat sich ein "Beförderungsstau" gebildet, der dazu führt dass Markenprüfer über 10 Jahre auf eine Beförderung warten müssen, owbohl sie die gleiche Arbeit erledigen, wie ihre Kolleginnen und Kollegen, aber bei deutlich niedrigerem Gehalt. Dies kann in einigen konkreten Fällen dazu führen, dass Markenprüfer mit einem Gehalt in den Ruhestand gehen müssen, die der unteren Grenze der Spannenbewertung entspricht.

Information der VBGR Personalräte im GPR 01/2014 Die Personalräte des VBGR im Gesamtpersonalrat (GPR) kritisieren Stellenbesetzungen auf der Basis von Notenvorschlägen. Die Personalräte des VBGR im Gesamtpersonalrat beim DPMA setzen sich dafür ein, dass Stellenbesetzungen nur auf der Basis eröffneter Beurteilungen erfolgen und nicht auf der Basis von Beurteilungsentwürfen mit Notenvorschlägen. Auch die Verwaltungsgerichte stützen unsere Auffassung und halten derartige Verfahren zur Stellenbesetzungen für rechtswidrig (die zitierte Rechtsprechung entnehmen Sie bitte dem Flugblatt). Der Vorstand des VBGR stützt die im Flugblatt geäußerte Ansicht seiner Personalräte im Gesamtpersonalrat beim DPMA. (Dieser Link funktioniert nur bei Aufruf aus dem Intranet des DPMA - nur im Intranetauftritt des VBGR im DPMA abrufbar)

VBGR aktuell 02/2014 Neuwahl des Vorstands des VBGR Bei der Mitgliederversammlung 2014 haben sich für alle 9 Positionen im Vorstand des VBGR engagierte Kolleginnen und Kollegen sowohl aus dem Bundespatentgericht wie auch aus dem DPMA gefunden.

VBGR aktuell 01/2014 Standortkampf zwischen München und Jena um Daueraufgaben im Markenbereich Bei der Einführung von ElSA Marke in der Hauptabteilung 3 zeigt sich nun, wie auch bei der Einführung von ElSA PatGbm, dass Aufgaben in einem großen Umfang wegfallen, wobei die neu entstehenden Arbeiten diesen Wegfall aus unserer Sicht nicht kompensieren können. Die bisherige Vorgehensweise zuerst Fakten zu schaffen und sich danach zu überlegen was aus den betroffenen Beschäftigten wird, lehnen wir ab. Wir sind der Meinung, dass Ehrlichkeit im Umgang mit den Beschäftigten auch bei Rationalisierungen wichtig ist und schlussendlich allen Beiteiligten hilft, auch wenn es bedeutet, dass man auch unangenehme Nachrichten erzählen muss. (Die Links im PDF sind teilweise nur im DPMA-Intranet erreichbar. Eine vollständige Version des Flugblatts ist nur im Intranet des DPMA publiziert)

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